Die eigene Botschaft

Die erste Verhaltensregel, die Politiker_Innen in Talkshows mitgegeben wird, lautet: „Antworte nicht gleich auf die Frage des Moderators!“, sondern beginne deine Widerrede mit dem Satz. „Gleich antworte ich auf Ihre Frage, aber lassen Sie mich zunächst dieses sagen…“ Nun kann der oder die Politiker_In recht seelenruhig die eigene Botschaft (sofern vorhanden) verkünden, bis die Runde unruhig wird – dann kann man immer noch endlich auf die eingangs gestellte Frage antworten und hat maximale Präsenzzeit geschunden.

Im besten Fall kann sich die Botschaft so mit der Person verbinden, die bekannt wird und sich profiliert. Und umgekehrt verleiht eine bekannte und authentische Person einer (politischen) Botschaft dann auch besondere Glaubwürdigkeit. Die LINKE sah und sieht sich in dieser Hinsicht immer einem besonderen Problem ausgesetzt. Das gegenseitige Befördern von Botschaft und Person funktionierte bei der Partei nur in recht wenigen Fällen.
Ein Grund dafür ist, dass es recht wenig bundesweit bekannte Repräsentant_Innen gab und gibt. Nimmt man zum Beispiel das Social-Media-Ranking des Pluragraphen (www.pluragraph.de), so befinden sich (Stand Ende Februar) unter den ersten 20 Plätzen von mehr als 3600 PolitikerInnen nur drei aus der LINKEN: Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Katja Kipping, der nächste folgt dann erst auf Platz 80.

Das Problem, die Diskrepanz zwischen inhaltlicher Botschaft und dazu fehlenden bekannten Personal zu überbrücken, hatte die CDU im Europawahlkampf 2014 bekanntermaßen so gelöst, dass flächendeckend mit dem Konterfei von Angela Merkel geworben wurde, obwohl diese gar nicht zur Wahl stand, was die politische Konkurrenz naturgemäß scharf kritisierte.
Noch einen Schritt weiter ging jüngst die LINKE in Rheinland-Pfalz im Landtagswahlkampf. Sie druckte Bilder des amtierenden Papstes oder des Ex-Bundeskanzlers Helmut Kohl auf ihren Wahlplakaten. Die beiden Wahlwerber stehen nicht einmal nicht zur Wahl, sondern sie sind darüber hinaus nicht dafür bekannt, der LINKEN irgendwie nahe zu stehen – eher ist das Gegenteil der Fall.

Und weil beide Prominente natürlich nie vorhatten, für die LINKE zu werben, war und ist das nicht nur persönlichkeitsrechtlich fragwürdig, letztlich sind die werbenden Sprüche, um die es geht, recht schlicht gehalten. „Wenn die Politik wirklich den Menschen dienen soll, darf sie nicht Sklave der Wirtschaft und Finanzwelt sein“, wird der Papst zitiert.

Beim anderen Plakat schaut ein noch recht junger Helmut Kohl in die Ferne und wird mit den Spruch zitiert „Die Mensch­lich­keit einer Gesell­schaft zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sie mit den schwächs­ten Mit­glie­dern umgeht.“
Abgesehen davon, dass Kohl auf LINKEN-Plakaten nur im Westen und vermutlich auch nur in dessen Stammland Rheinland-Pfalz überhaupt denkbar ist und im Osten als politische Selbstentleibung der Partei wahrgenommen würde (Sachsen-Anhalt verzichtete logischerweise auch auf die Idee), sorgte die Vereinnahmung für ein entsprechendes Medienecho und diverse Erklärungsversuche. Der Satz über die „Schwächsten“ solle Konservative, aber auch weite Teile der SPD daran erinnern, dass humanistische Grundsätze nicht verhandelbar sind. Das Sozialstaatsgebot habe Verfassungsrang, verteidigte sich die rheinland-pfälzische LINKE.

An soziale Grundsätze zu erinnern, mag in der bundesdeutschen Realität notwendig sein – Plakate aber, die im Wahlkampf mit enormen Aufwand gedruckt und geklebt werden, sollten doch vor allem eines bewirken: Dass die Kandidat_Innen der Partei mit ihren Botschaften, die dann im Parlament entsprechend wirksam werden sollen, die Stimmen der WählerInnen bekommen.
Auf den Papst und Kohl trifft das hundertprozentig nicht zu.
Warum platziert man diese dann aber auf die LINKEN-Plakate? Der Hintergrund ist offenbar, dass deren Kritik am Kapitalismus irgendwie glaubwürdiger daherkommt als wenn diese von linken PolitikerInnen kommt, also als erwartbar wahrgenommen wird.

Das Phänomen kennt man nur zu gut: Linke Politiker zitieren in ihren Reden und Texten besonders gern Wertungen und Sentenzen, sofern diese Kapitalismuskritisch sind, wenn diese aus der „FAZ“ oder gar der „Welt“ stammen. Aus Medien also, denen man sonst nicht genügend ihre Vorbehalte und Ignoranz gegenüber der Linken vorwerfen kann.
Wenn solche Medien oder Politiker wie der strammkonservative Spendenlügner Kohl plötzlich etwas „Linkes“ sagen, verleihe das, so die Annahme, der Aussage besonderes Gewicht und Überzeugungskraft, weil diese als vermutete Apologeten des Kapitals ja genau wüssten, wovon sie reden. Kein wirklich neues Phänomen übrigens: Schon die realsozialistischen Propagandisten liebten das so genannte „feindliche Eingeständnis“.

Eine weitere Rechtfertigung, um solche Plakate in den Umlauf zu bringen, besteht in der medienwirksamen Provokation, wie es dann im Falle von Rheinland-Pfalz auch verschiedentlich erklärt wurde. Was mit der Provokation gemeint ist, wird aber nicht so genau hinterfragt. Die Medien echauffierten sich ja nicht darüber, was Papst oder Kohl gesagt haben, sondern dass die Linke diese so offensichtlich vereinnahmt hat – über die sozialkritischen Inhalte der Plakate, um die es der LINKEN vor allem doch gehen sollte, wurde in der Öffentlichkeit wenig gestritten. So gesehen schrumpft die Provokation eher auf ein Krawallmachen.
Gerade die LINKE rühmt sich bekanntlich in ihrem Selbstverständnis, dass sie dem mündigen Bürger und Wähler gegenüber in einem ehrlichen Wahlkampf keine „Tricks“ anwendet, nichts verspricht, was sie nach der Wahl nicht halten kann. Die Idee, mit einer Person zu plakatieren, die mit der kommenden Wahl LINKER PolikerInnen so gut wie nichts zu tun hat, widerspricht diesem Selbstverständnis deutlich.

Das mögliche Gegenargument, dass in Wahlkämpfen mit harten Bandagen um jede Stimme gekämpft wird und die Parteien sich da nichts schenken, zieht nicht so recht. Denn wer sich im politischen System anders, nämlich sozial und solidarisch verortet, kann nicht dieselben Methoden wie der politische Gegner anwenden. Nichts jedes Mittel lässt sich durch den (guten) politischen Zweck rechtfertigen.

Zudem ist darauf hinzuweisen, dass Landtagswahlen für gewöhnlich an landespolitischen Themen entschieden werden. Bildungspolitik und regionale Großprojekte sind hier in der Regel die bestimmenden Themen. Viel lässt sich aus der Pfälzer Saumagen-Provinz nicht gegen die globale Finanzindustrie ausrichten – und dies erkennen die WählerInnen auch, abseits eines volatilen Protestpotentials, das oft nicht für fünf Prozent der Stimmen ausreicht.
Auch ist die politische Lage heute mehr die gleiche wie noch um die 2000er Jahre, als ein gesamtgesellschaftlich orientierter Protestwahlkampf eine gewisse Berechtigung hatte, als jedes gewonnene Prozent des neugegründeten Linksbündnisses von WASG und Ex-PDS die etablierten Parteien tatsächlich unter Druck setzte. Aktuell räumt ohnehin die AfD in erschreckenderweise diejenigen Wähler ab, die dem „bestehenden System“ einen „politischen Denkzettel“ verpassen wollen.

Das größte Problem solcher Kampagnen besteht aber in der – unausgesprochenen – Haltung der linken Wahlkämpfer_Innen, dass man den Papst und Kohl in ihrer Kritik für authentischer und glaubwürdiger hält als die eigenen Kandidaten und Konzepte. Man könnte in dieser Wertung noch weiter gehen: Weil man es nicht für realistisch hält, mit den eigenem Profil ins Parlament einzuziehen, wird es erst gar nicht für lohnend erachtet, die eigenen Kandidaten und Konzepte auf den Plakaten zu präsentieren. Warum aber sollen die Wählerinnen und Wähler einer Bewegung, die so wenig an sich selbst glaubt, ihre Stimme geben und das auch noch in zunehmender Zahl?
Die eigene Botschaft ist letztlich durch nichts zu ersetzen. Man stelle sich nur einmal vor, in einer Talkshow würde die oder der Politiker der LINKEN aufstehen und sagen, statt meiner wird sich jetzt der Ex-Kanzler Kohl hier hinsetzen und linke Politik vertreten. Verrückt, nicht wahr?

von Jörg Staude

Der Artikel ist in einer gekürzten Variante in der aktuellen Ausgabe des Rosalux Journals vorhanden (S.30)